Sitzung des Kreistages, 12. Dezember 2024, 16.30 Uhr

Veröffentlicht am: 10.12.2024

Der Kreistag des Landkreises Saarlouis ist zu einer Sitzung einberufen worden:

Sitzungstermin:    Donnerstag, 12.12.2024, 16:30 Uhr
Sitzungsort:    Großer Sitzungssaal des Landratsamtes

Haushalt 2025

Gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse vom 05.09.2024 findet um 16:30 Uhr, vor Eröffnung der Kreistagssitzung, eine

BÜRGER/INNENFRAGESTUNDE

statt. In ihr können Einwohner/innen des Landkreises Saarlouis den Fraktionen Fragen stellen. Sie soll im Regelfall 30 Minuten nicht überschreiten.


TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Unterrichtung gemäß § 115 Abs. 1 KSVG über den Wirtschaftsplan der Kinderland im Kreis Saarlouis gGmbH für das Geschäftsjahr 2025

3. Unterrichtung gemäß § 115 Abs. 1 KSVG über den Wirtschaftsplan der Verkehrs- und Energiebeteiligungsgesellschaft des Landkreises Saarlouis mbH für das Geschäftsjahr 2025

4. Unterrichtung gem. § 115 Abs. 1 KSVG über den Wirtschaftsplan der Flugplatz Düren -Untere Saar- Betriebsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2025

5. Verteilung der Mittel aus dem Aufkommen der Feuerschutzsteuer 
Bezuschussung von Feuerwehrfahrzeugen und feuerwehrtechnichen Geräten der Städte und Gemeinden des Landkreises Saarlouis im Jahre 2024

6. Festsetzung der Aufwandsentschädigung für die Kreisbeigeordneten

7. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand hier: 
erneute Verlängerung des Optionszeitraumes nach § 27 Abs. 22 a UStG

8. Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2024-2028

9. Stellenpläne für das Haushaltsjahr 2025
Teil A - Beamtinnen und Beamte
Teil B - Tariflich Beschäftigte

10. Haushalt 2025 Finanzhaushalt - Investitionstätigkeiten

11. Haushalt 2025 Ergebnishaushalt

11.1. Haushalt 2025 - Ergänzende Anlagen

12. Haushaltssatzung 2025

13. Verschiedenes


Nichtöffentlicher Teil

14. Informationsvorlage Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2024

15. Vergabe gem. VgV
Neubau Anne-Frank-Schule Saarlouis 
hier: Tragwerksplanung

16. Vergabe gem. VgV
Neubau Anne-Frank-Schule Saarlouis
hier: Honorar Planungsleistung Technische Ausrüstung

17. Vergabe gem. VOB
TGSBBZ Saarlouis - Zeughausstraße
Einbau einer barrierefreien Aufzugsanlage

18. Vergabe gem. VOB
TGSBBZ Saarlouis - Bachstraße 
Lieferung und Aufbau einer Büro-Containeranlage

19. Vergabe gem. VOB
Jobcenter Saarlouis  - EDV-Verkabelung

20. Kooperation zwischen den Landkreisen Merzig-Wadern und Saarlouis,
hier: Zusammensetzung des Aufsichtsrates der VMW mbH ab 01.01.2025

21. Kooperationsvertrag zwischen den saarländischen Gemeindeverbänden und dem Regionalverband Saarbrücken über die Zusammenarbeit im Bereich der Schul-IT (Betrieb eines gemeinsamen Rechenentrums)

22. Übernahme einer Kreisbeschäftigten beim Kreissozialamt in das Beamtenverhältnis auf Probe

23. Verlängerung einer befristeten Übertragung der Tätigkeiten eines Teamleiters (m/w/d) beim Jobcenters

24. Befristete Übertragung der Tätigkeiten eines Fallmanagers (m/w/d) beim Jobcenter

24.1. Befristete Übertragung der Tätigkeiten eines Fallmanagers (m/w/d) beim Jobcenter - Ergänzung

25. Stellenausschreibung zur Besetzung der Stelle eines Sachbearbeiters (m/w/d)  im Bereich des Zivilschutzes beim Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung

26. Stellenausschreibung zur Besetzung der Stelle eines Sachbearbeiters (m/w/d) Service und Support im Sachgebiet Schulen des Amtes für Informations- und Kommunikationstechnik

27. Dauerhafte Einstellung eines Dezernenten im Dezernat III - Sicherheit und Ordnung - Vorstellungsgespräche am 06.12.2024

27.1. Dauerhafte Einstellung eines Dezernenten im Dezernat III - Sicherheit und Ordnung - 1. Ergänzung

27.2. Dauerhafte Einstellung eines Dezernenten im Dezernat III - Sicherheit und Ordnung - 2. Ergänzung

28. Verschiedenes


66740 Saarlouis, den 10.12.2024

Der Landrat
des Landkreises Saarlouis
Patrik Lauer