Sitzung des Kreistages, 20. Juni 2023, 17.00 Uhr

Der Kreistag des Landkreises Saarlouis ist zu einer Sitzung einberufen worden:

Sitzungstermin:    Dienstag, 20.06.2023, 17:00 Uhr

Sitzungsort:    Großer Sitzungssaal des Landratsamtes

Gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse vom 01.12.2020 findet um 17:00 Uhr, vor Eröffnung der Kreistagssitzung, eine

BÜRGER/INNENFRAGESTUNDE

statt. In ihr können Einwohner/innen des Landkreises Saarlouis den Fraktionen Fragen stellen. Sie soll im Regelfall 30 Minuten nicht überschreiten.

TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2023, öffentlicher Teil

3. Klimaresilienter Landkreis Saarlouis- Forschungs- und Entwicklungsvorhaben Institut für angewandtes Stoffstrommanagement

4. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
hier: Waldschule Saarwellingen - Erneuerung einer defekten Heizungsanlage

5. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
hier: Erwerb eines Grundstücks von der Gemeinde Saarwellingen angrenzend an das Gelände der Waldschule, Saarwellingen

6. Außerplanmäßig zu finanzierende Mittel für die Waldschule, Förderschule für geistige Entwicklung in Saarwellingen
Außerplanmäßig zu finanzierende Mittel für die Waldschule, Förderschule für geistige Entwicklung in Saarwellingen zu Errichtung einer Modul-Container-Schulanlage
    
7. Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von SPD, Bündnis90/DieGrünen, Die Linke und der FDP im Kreistag
hier: Aufstellung von Trinkwasserspendern an den kreiseigenen Schulen

8. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

9. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2023, nichtöffentlicher Teil

10. Information über eine Dringlichkeitsanordnung gem. § 180 Abs. 1 KSVG
hier: Vergabe gem. VOB - TGBBZ Dillingen - Anbau Verwaltung, Lieferung und Montage einer HPL-Fassade

11. Information über eine Dringlichkeitsanordnung gem. § 180 Abs. 1 KSVG
Hier: Vergabe gem. VOB - TGBBZ Dillingen - Anbau Verwaltung u. Erweiterung Lehrerzimmer
- Lieferung und Montage Alu-Fenster-Elemente u. Raffstoreanlage

12. Information über eine Dringlichkeitsanordnung gem. § 180 Abs. 1 KSVG
hier: Vergabe gem. VOB - TGBBZ Dillingen - Anbau Verwaltung u. Erweiterung Lehrerzimmer, Innenputz- u. Trockenbauarbeiten

13. Information über eine Dringlichkeitsanordnung gem. § 180 Abs. 1 KSVG
hier: Vergabe gem. VOB - TGBBZ Dillingen - Modernisierung Werkhalle - Malerarbeiten

14. Information über eine Dringlichkeitsanordnung gem. § 180 Abs. 1 KSVG
hier: Vergabe gem. VOB - TGBBZ Dillingen - Modernisierung Werkhalle
Lieferung und Montage von ALU-Brandschutztüren

15. Information über eine Dringlichkeitsanordnung gem. § 180 Abs. 1 KSVG
hier: Vergabe gem. VOB - TGBBZ Dillingen - Modernisierung Werkhalle 
Lieferung und Montage von Innen- und Brandschutztüren

16. Vergabe gem. VOB
KBBZ Dillingen - Elektroarbeiten

17. Vermietung der ehemaligen Hausmeisterwohnung am KBBZ Saarlouis, Im Glacis 22 in 66740 Saarlouis

18. Herstellung des Benehmens zur Besetzung von Stellen für Schulleitungen nach § 21 Abs. 3 SchoG
hier: Geschwister-Scholl-Gymnasium Lebach

19. Herstellung des Benehmens zur Besetzung von Stellen von Schulleitungen nach § 21 Abs. 3 SchoG
hier: Kaufmännisches Berufsbildungszentrum Saarlouis

20. Verlängerung der Übertragung der Tätigkeiten einer Volljuristin beim Rechtsamt des Landkreises Saarlouis

21. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten eines Sachbearbeiters im Bereich Leistungsgewährung nach dem 3. und 4. Kapitel des Sozialgesetzbuch XII

22. Befristete Einstellung in der Sachbearbeitung im Amt für Grundsatzangelegenheiten, Presse und Öffentlichkeitsarbeit - Vorstellungsgespräche am 06.06.2023

22.1. Befristete Einstellung in der Sachbearbeitung im Amt für Grundsatzangelegenheiten, Presse und Öffentlichkeitsarbeit - Ergänzung

23. Dauerhafte Einstellung eines IT-Administrator im Amt für "Informations- und Kommunikationstechnik" - Vorstellungsgespräche am 12.06.2023

23.1. Dauerhafte Einstellung eines IT-Administrator im Amt für "Informations- und Kommunikationstechnik" - Ergänzung

24. Dauerhafte Einstellung der Leitung des kommunalen Jobcenters - Vorstellungsgespräche am 20.06.2023

24.1. Dauerhafte Einstellung der Leitung des kommunalen Jobcenters - Vorstellungsgespräche am 20.06.2023- Ergänzung

25. Verschiedenes

66740 Saarlouis, den 14.06.2023

Der Landrat
des Landkreises Saarlouis
Patrik Lauer