Sitzung des Kreistages, 16. Mai 2024, 16.00 Uhr
Der Kreistag des Landkreises Saarlouis ist zu einer Sitzung einberufen worden:
Sitzungstermin: Donnerstag, 16.05.2024, 16:00 Uhr
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal des Landratsamtes
Gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse vom 01.12.2020 findet um 16:00 Uhr, vor Eröffnung der Kreistagssitzung, eine
BÜRGER/INNENFRAGESTUNDE
statt. In ihr können Einwohner/innen des Landkreises Saarlouis den Fraktionen Fragen stellen. Sie soll im Regelfall 30 Minuten nicht überschreiten.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2024, öffentlicher Teil
3. Unterrichtung gem. § 115 Abs. 1 KSVG über den Wirtschaftsplan der Beschäftigungs- u. Qualifizierungsgesellschaft im LK SLS gGmbH (BQ) für das Geschäftsjahr 2024
4. Bericht der Frauenbeauftragten des Landkreises Saarlouis
5. Information über eine Dringlichkeitsanordnung sowie Beschlussfassung zur Bereitstellung von Finanzmitteln im Zusammenhang mit dem an der Waldschule Saarwellingen ab dem Schuljahr 2024 zu erwartenden Schülerzuwachs und der daraus entstehenden Notwendigkeit zur Schaffung einer Interimslösung
6. Zustimmung zur Teilnahme von drei Kreisschulen am Startchancen-Programm
7. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
8. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2024, nichtöffentlicher Teil
9. Information über die Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2022 und 2023
10. Information über eine Dringlichkeitsentscheidung des Landrates gemäß § 180 KSVG über die Erweiterung der Netzanbindung des Jobcenters Lebach mit Dark Fiber
11. Information über eine Dringlichkeitsvergabe gem. § 180 KSVG Robert-Schuman-Gymnasium Saarlouis - Anbau FGTS u. Funktionsräume hier: Erd-, Maurer- u. Betonarbeiten
12. Verpflichtungen des Landkreises Saarlouis gegenüber der VEB GmbH
13. Kooperation zwischen den Landkreisen Merzig-Wadern und Saarlouis hier: Gründung der Verkehrsgesellschaft Merzig-Wadern mbH (VMW mbH) und Zusammensetzung des Aufsichtsrates dieser Gesellschaft
14. Beschaffung eines Erkundungsfahrzeuges Ford Ranger mit Löschmodul für Vegetationsbrände aus Mitteln der Feuerschutzsteuer
15. Vergabe über die Lieferung von Ökostrom
16. Vergabe - Beauftragung von Microsoft-Lizenzen an kreisangehörigen Schulen im Zuge der Microsoft Handelspartner Rahmenvereinbarung EU 69/2022
17. Vergabe eines Auftrags über die vorzeitige Verlängerung des Mietvertrages der Openscape 4000 Telefonanlage der Landkreisverwaltung um weitere 36 Monate (Gesamtvertragslaufzeit 48 Monate) an die Firma NTA Saar GmbH
18. Herstellung des Benehmens zur Besetzung der Stelle der Schulleitung am KBBZ Dillingen nach § 21 Abs. 3 SchoG
19. Stellenausschreibung zur Besetzung der Stelle eins Dipl. Sozialarbeiters (m/w/d) beim Kreissozialamt
20. Übernahme von einer Verwaltungsbeschäftigten und zwei Dipl. Sozialarbeiterinnen der Kinderland gGmbH zum Landkreis Saarlouis
21. Stellenausschreibung zur dauerhaften Besetzung der Stelle eines Sachbearbeiters (m/w/d) im Bereich der Waffenkontrolle beim Amt für Öffentliche Sicherheit und Ordnung
22. Befristete Einstellung eines Dipl.-Ingenieur (FH) bzw. Bachelor in den Bereichen Energie- und Ressourcenmanagement, Verfahrenstechnik, Versorgungstechnik, Wirtschaftsingenieurwesen oder Elektrotechnik - Vorstellungsgespräche am 25.03.2024
22.1. Befristete Einstellung eines Dipl.-Ingenieur (FH) bzw. Bachelor in den Bereichen Energie- und Ressourcenmanagement, Verfahrenstechnik, Versorgungstechnik, Wirtschaftsingenieurwesen oder Elektrotechnik - Ergänzung
23. Dauerhafte Einstellung eines Arztes beim Gesundheitsamt - Vorstellungsgespräche am 16.04.2024
23.1. Dauerhafte Einstellung eines Arztes beim Gesundheitsamt - Ergänzung
24. Befristete Einstellung eines Sachbearbeiters im Sachgebiet Regionalentwicklung und Tourismus - Vorstellungsgespräche am 02.05.2024
24.1. Befristete Einstellung eines Sachbearbeiters im Sachgebiet Regionalentwicklung und Tourismus - Ergänzung
25. Stellenausschreibung zur Besetzung der Stelle eines Sachbearbeiters (m/w/d) bei der Stabstelle Schulentwicklung
26. Beförderung
a) eines Beamten bei der Kämmerei zum Kreisoberamtsrat
b) eines Beamten beim Personalrat zum Kreisoberamtsrat
c) Beförderung eines Beamten beim Hauptamt zum Kreisoberinspektor
d) Beförderung eines Beamten beim Hauptamt zum Kreisamtsrat
27. Verschiedenes
66740 Saarlouis, den 10.05.2024
Der Landrat
des Landkreises Saarlouis
Patrik Lauer
