Sitzung des Kreistages, 16. Dezember 2021, 17.00 Uhr
Der Kreistag des Landkreises Saarlouis ist zu einer Sitzung einberufen worden:
Sitzungstermin: Donnerstag, 17.12.2021, 17:00 Uhr
Sitzungsort: Die Sitzung findet in Form einer Videokonferenz statt.
Die Information der Öffentlichkeit wird nach § 171 Nr. 15 KSVG i.V.m. § 51a Abs. 6 KSVG durch die Übertragung von Bild und Ton des öffentlichen Teils der Sitzung in den Großen Sitzungssaal des Landratsamtes gewährleistet. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Gremiensitzung nach vorheriger Anmeldung (sitzungsdienst@kreis-saarlouis.de) teilnehmen. Beim Betreten der Dienststelle sind das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung sowie ein 3G-Nachweis zwingend erforderlich.
Gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse vom 01.12.2020 findet um 17:00 Uhr, vor Eröffnung der Kreistagssitzung, eine
BÜRGER/INNENFRAGESTUNDE
statt. In ihr können Einwohner/innen des Landkreises Saarlouis den Fraktionen Fragen stellen. Sie soll im Regelfall 30 Minuten nicht überschreiten.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Genehmigung der Niederschriften vom 09.09.2021 und 14.10.2021, öffentlicher Teil
3. Wiederernennung des Kreisbrandmeisters (Vertreter des Brandinspekteurs)
4. Elektromobilitätskonzept für den Landkreis Saarlouis
5. Umweltpreis 2022
6. Übernahme von Geschäftsanteilen an der Flugplatz Düren - Untere Saar - Betriebsgesellschaft mbH
7. Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Flugplatz Düren - Untere Saar - Betriebsgesellschaft mbH
8. Neubildung und Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
9. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages, des Kreisausschusses und der Kreistagsausschüsse sowie der sonstigen Ausschüsse und Beiräte des Landkreises Saarlouis
10. Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke und der FDP im Kreistag hier: Anschaffung von CO2-Ampeln für die Klassen 5 und 6 der Schulen in kreiseigener Trägerschaft
11. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 18.10.2021 hier: Anschaffung von Luftreinigungsgeräten oder Fensterlüftern für die Klassenstufe 5
12. Interkommunale Zusammenarbeit im Landkreis Saarlouis Informationsvorlage für Gemeinde- und Stadträte sowie für den Kreistag Saarlouis
13. Beschlusskorrektur zur Finanzierung des Maßnahmenpaketes KInvFG II
14. Bestellung eines besonderen Vorsitzenden/ einer besonderen Vorsitzenden
15. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Ergebnisverwendung
16. Entlastung für das Haushaltsjahr 2018
17. Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2021-2025
18. Stellenpläne für das Haushaltsjahr 2022 Teil A - Beamtinnen und Beamte Teil B - Tariflich Beschäftigte
19. Haushalt 2022 Finanzhaushalt - Investitionstätigkeiten
20. Haushalt 2022 Ergebnishaushalt
20.1. Haushalt 2022 - Ergänzende Anlagen
21. Haushaltssatzung 2022
22. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
23. Genehmigung der Niederschriften vom 09.09.2021 und 14.10.2021, nichtöffentlicher Teil
24. Unterrichtung gemäß § 115 Abs. 1 KSVG über den Wirtschaftsplan der Verkehrs- und Energiebeteiligungsgesellschaft des Landkreises Saarlouis mbH für das Geschäftsjahr 2022
25. Unterrichtung gem. § 115 Abs. 1 KSVG über den Wirtschaftsplan der Flugplatz Düren -Untere Saar- Betriebsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022
26. Ausgleichsleistungen nach den öffentlichen Dienstleistungsaufträgen zu den Teilnetzen 1 und 2 des Landkreises Saarlouis hier: außerplanmäßige Ausgabe
27. Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Abdeckung des Verlustes der GBK mbH aus 2019
28. Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Produkt 2.1.02.01 -Schülerbeförderung-
29. Beitritt zu den Rahmenverträgen des Regionalverbandes Saarbrücken u. a. zur Beschaffung Mobiler Endgeräte Nachträgliche Information über eine Dringlichkeitsvergabe und Entscheidung über zukünftige Vergaben
30. Erhöhung der außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmittel zwecks Beschaffung von Zubehör für mobile Endgeräte für Schülerinnen und Schüler - Erhöhung der außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmittel zwecks Beschaffung von Zubehör für mobile Endgeräte für Schülerinnen und Schüler
31. Kündigung der Vereinbarung zur Schuldnerberatung mit der AWO hier: Sachstandsbericht
32. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten eines Leiters (m/w/d) des Personalamtes
33. Befristete Übertragung der Tätigkeiten eines Teamleiters (m/w/d) in der Leistungsabteilung des Jobcenters in Teilzeit
34. Befristete Übertragung der Tätigkeiten eines Bereichsleiters (m/w/d) im Bereich Zentrale Dienste des Jobcenters
35. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten eines Sozialarbeiters (m/w/d) beim Amt für Soziale Dienste
36. Dauerhafte Einstellung zweier Hebammen (m/w/d) in Teilzeit beim Kreisjugendamt
37. Dauerhafte sowie befristete Einstellung eines Dipl.-Ingenieurs (FH) bzw. Bachelor der Fachrichtung Bauingenieurwesen oder Architektur (m/w/d) beim Bauaufsichtsamt
38. Verschiedenes
Mit freundlichen Grüßen
Patrik Lauer
Landrat
