Sitzung des Kreistages, 21. Juli 2022, 17.00 Uhr
Der Kreistag des Landkreises Saarlouis ist zu einer Sitzung einberufen worden:
Sitzungstermin: Donnerstag, 21.07.2022, 17:00 Uhr
Sitzungsort: Die Sitzung findet in Form einer Videokonferenz statt.
Die Information der Öffentlichkeit wird nach § 171 Nr. 15 KSVG i.V.m. § 51a Abs. 6 KSVG durch die Übertragung von Bild und Ton des öffentlichen Teils der Sitzung in den Großen Sitzungssaal des Landratsamtes gewährleistet. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung im großen Sitzungssaal des Landratsamtes teilnehmen.
Gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse vom 01.12.2020 findet um 17:00 Uhr, vor Eröffnung der Kreistagssitzung, eine
BÜRGER/INNENFRAGESTUNDE
statt. In ihr können Einwohner/innen des Landkreises Saarlouis den Fraktionen Fragen stellen. Sie soll im Regelfall 30 Minuten nicht überschreiten.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2022
3. Bericht der Frauenbeauftragten des Landkreises Saarlouis
4. Landesweite Systematische Medienausleihe Saar (LSMS), Abschluss einer Vereinbarung zur Überlassung von mobilen Endgeräten mit dem Bistum Trier
5. Erster Nachtragsstellenplan 2022 und Erlass der Ersten Nachtragshaushaltssatzung 2022
6. Resolution zu Perspektiven und der Zukunftsfähigkeit des Ford-Standortes Saarlouis
7. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
8. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2022
9. Vergabe gem. VOB Max-Planck-Gymnasium Saarlouis Elektroinstallationsarbeiten
10. Vergabe gem. VOB Erich-Kästner-Schule Lebach - FL Lernen - Umsetzung Digitalpakt hier: Elektroarbeiten -
11. Vergabe der Schülerbeförderung an der Erich-Kästner-Schule Förderschule Lernen Lebach
12. Überplanmäßige Bereitstellung für Mittel für die Durchsetzung der `einrichtungsbezogenen Impfpflicht` im Rahmen des § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG)
13. überplanmäßige Mittelübertragung hier: BBZ Lebach - Neubau Mensa
14. Grundstückskauf Fliesen „Anne-Frank-Schule“
15. Neuer Ausbildungsberuf „Technischer Systemplaner/Technische Systemplanerin Fachrichtung Elektrotechnische Systeme“ am TGBBZ Dillingen hier: Herstellung des Benehmens durch den Schulträger gemäß § 19 Abs. 1 Schulordnungsgesetz
16. Herstellung des Benehmens zur Besetzung von Stellen für Schulleitungen nach § 21 Abs. 3 SchoG
17. Stellenausschreibung zur Einstellung eines Facharztes für Psychiatrie oder psychologischen Psychotherapeuten (m/w/d) beim Gesundheitsamt
18. Entfristungen und Verlängerungen von befristeten Beschäftigungsverhältnissen beim Jobcenter
19. Stellenausschreibung zur befristeten Besetzung mehrerer Stellen für Sozialarbeiter / Sozialpädagogen (m/w/d) im Fallmanagement des Jobcenters
20. Stellenausschreibung zur Besetzung von zwei Ausbildungsstellen im Studiengang "Soziale Sicherung, Inklusion und Verwaltung (BASS)"
21. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten einer Fachkraft in der Zugangssteuerung SGB II (Leistung) beim Jobcenter
22. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten mehrerer Dipl.-Ingenieure (m/w/d) der Fachrichtung Architektur oder Bauingenieurwesen (Hochbau) in der Sachbearbeitung des Sachgebietes 1 (Projektarbeit) beim Kreisbauamt
23. Besetzung mehrerer Sachgebietsleiterstellen beim Kreisbauamt
24. Befristete Einstellung in der Sachbearbeitung (m/w/d) im Amt für Grundsatzangelegenheiten, Presse und Öffentlichkeitsarbeit in Vollzeit - Vorstellungsgespräche am 11.07.2022
24.1. Befristete Einstellung in der Sachbearbeitung (m/w/d) im Amt für Grundsatzangelegenheiten, Presse und Öffentlichkeitsarbeit in Vollzeit
24.2. Befristete Einstellung in der Sachbearbeitung (m/w/d) im Amt für Grundsatzangelegenheiten, Presse und Öffentlichkeitsarbeit in Vollzeit - Ergänzung
25. Beförderung
a) eines Beamten zum Verwaltungsdirektor
b) eines Beamten zum Verwaltungsoberrat
b) einer Beamtin zur Verwaltungsoberrätin
c) eines Beamten zum Kreisoberamtsrat
26. Verschiedenes
66740 Saarlouis, den 15.07.2022
Der Landrat
des Landkreises Saarlouis
Patrik Lauer
