Sitzung des Kreistages, 21. Juni 2022, 17.00 Uhr

Der Kreistag des Landkreises Saarlouis ist zu einer Sitzung einberufen worden:

Sitzungstermin: Dienstag, 21.06.2022, 17:00 Uhr
Sitzungsort: Die Sitzung findet in Form einer Videokonferenz statt.

Die Information der Öffentlichkeit wird nach § 171 Nr. 15 KSVG i.V.m. § 51a Abs. 6 KSVG durch die Übertragung von Bild und Ton des öffentlichen Teils der Sitzung in den Großen Sitzungssaal des Landratsamtes gewährleistet. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können unter Beachtung des jeweils gültigen Hygienekonzeptes am öffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen. Sie werden gebeten, sich vorab unter sitzungsdienst@kreis-saarlouis.de anzumelden.

Gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse vom 01.12.2020 findet um 17:00 Uhr, vor Eröffnung der Kreistagssitzung, eine

BÜRGER/INNENFRAGESTUNDE

statt. In ihr können Einwohner/innen des Landkreises Saarlouis den Fraktionen Fragen stellen. Sie soll im Regelfall 30 Minuten nicht überschreiten.

TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2022 und 19.05.2022, öffentlicher Teil

3. Unterrichtung gem. § 115 Abs. 1 KSVG über den Wirtschaftsplan der BQ für das Geschäftsjahr 2022

4. Dringlichkeitsanordnung gem. § 180 Abs. 1 KSVG Unvorhergesehener Mittelbedarf für ukrainische Flüchtlinge

5. Öffentlicher Personennahverkehr im Landkreis Saarlouis
     hier: Nachtrag zum Kooperationsvertrag zwischen dem Zweckverband Personenverkehr Saarland und dem Landkreis Saarlouis zu den beiden RegioBus-Linien R 3 und R 5 vom 03.01.2019

6. Öffentlicher Personennahverkehr im Landkreis Saarlouis
    hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Völklingen und dem Landkreis Saarlouis

7. Öffentlicher Personennahverkehr im Landkreis Saarlouis
    hier: 5. Nahverkehrsplan des Landkreises Saarlouis (4. Fortschreibung)

8. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

9. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2022 und 19.05.2022, nichtöffentlicher Teil

10. Vergabe von Gebäudereinigungsleistungen in Objekten des Landkreises Saarlouis

11. Vergabe gem. VOB GemS Saarlouis II -Martin-Luther-King-Schule Anbau von Klassenräumen u. Neubau der Schüler-WC's hier: Zimmerer-, Dachdecker- u. Klempnerarbeiten

12. Vergabe gem. VOB GemS Saarlouis II - Martin-Luther-King-Schule Anbau von Klassenräumen und Neubau Schüler WC's hier: Erd-, Maurer- u. Betonarbeiten

13. Informations- und kommunikationstechnische Ausrüstung (IuK) des Einsatzleitwagens (ELW) 2 des Landkreises Saarlouis – Upgrade / Umstellung auf vollständige IP-Technologie (VoIP, RoIP)

14. Beschaffung von zwei fahrbaren Notstrom-Generatoren

15. Vergabe eines Auftrages zur Erbringung von Hybridpostdienstleistungen für das Jobcenter im Landkreis Saarlouis

16. Betrieb gewerblicher Art hier: Antrag auf Aussetzung der Erbpacht und weitere Entwicklung

17. Mittelbereitstellung und Vergabe einer Antivirensoftwarelösung als Ersatz für die bisherige Kaspersky-Software

18. Befristete Einstellung eines Volljuristen (m/w/d) für den Einsatz im Rechtsamt in Vollzeit oder Teilzeit - Vorstellungsgespräche am 03.06.2022

18.1. Befristete Einstellung eines Volljuristen (m/w/d) für den Einsatz im Rechtsamt in Vollzeit oder Teilzeit

19. Dauerhafte Einstellung eines Sozialarbeiters/Sozialpädagoge (m/w/d) mit staatlicher Anerkennung im Sozialen Dienst des Gesundheitsamtes in Vollzeit - Vorstellungsgespräche am 11.05. und 13.05.2022

19.1. Dauerhafte Einstellung eines Sozialarbeiters/Sozialpädagoge (m/w/d) mit staatlicher Anerkennung im Sozialen Dienst des Gesundheitsamtes in Vollzeit

20. Übertragung von Tätigkeiten in der Teamleitung des Jobcenters auf Probe

21. Dauerhafte Übertragung von Tätigkeiten in der Sachbearbeitung im Bereich Zentrale Dienste beim Kreissozialamt

22. Stellenausschreibung zur dauerhaften Besetzung mehrerer Stellen für IT-Sachbearbeiter (m/w/d) beim Amt für Informations- und Kommunikationstechnik

23. Stellenausschreibung zur Besetzung der Stelle des Leiters  (m/w/d) des Amtes für Finanzen und Vermögen

24. Stellenausschreibung zur Besetzung der Stelle eines Sachbearbeiters (m/w/d) beim Amt für Finanzen und Vermögen

25. Stellenausschreibung zur Einstellung von Beamtenanwärtern und Auszubildenden (m/w/d) für das Ausbildungsjahr 2023

26. Verschiedenes

66740 Saarlouis, den 15.06.2022

Der Landrat
des Landkreises Saarlouis
Patrik Lauer