Sitzung des Kreisausschusses, 06. September, 17.00 Uhr

Veröffentlicht am: 02.09.2022

Der Kreisausschuss des Landkreises Saarlouis ist zu einer Sitzung einberufen worden:

Sitzungstermin: Dienstag, 06.09.2022, 17:00 Uhr

Sitzungsort:  Die Sitzung findet in Form einer Videokonferenz statt.

Die Information der Öffentlichkeit wird nach § 176 Abs. 3 i.V.m. § 171 Nr. 15 i.V.m. § 51a Abs. 6 KSVG durch die Übertragung von Bild und Ton des öffentlichen Teils der Sitzung in den Großen Sitzungssaal des Landratsamtes gewährleistet. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes teilnehmen.

TAGESORDNUNG


Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.07.2022, öffentlicher Teil

3. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.07.2022, nichtöffentlicher Teil

5. Information über die Haushaltsentwicklung 2022

6. Öffentlicher Personennahverkehr im Landkreis Saarlouis hier: Einführung einer Kundendialogplattform im Saarland und Beschaffung neuer Bordrechner im saarVV

7. Nahverkehrsplan des Landkreises Saarlouis
    hier: Ergänzung wegen
    a) Beschaffung lokal emissionsfreier Fahrzeuge für den ÖPNV
    b) Einrichtung von Linienbedarfsverkehren als Teil des ÖPNV

8. Information über eine Dringlichkeitsanordnung gem. § 180 Abs. 1 KSVG vom 02.08.2022 zur Vergabe von Beförderungsstrecken an der "Anne-Frank-Schule" Förderschule Lernen Saarlouis

9. Information über eine Dringlichkeitsanordnung gem. § 180 Abs. 1 KSVG vom 18.08.2022 zur Vergabe von Beförderungsstrecken an der "Waldschule" Saarwellingen, Förderschule geistige Entwicklung und an der "Anne-Frank-Schule" Saarlouis, Förderschule Lernen

10. Information über eine Dringlichkeitsvergabe gem. § 180 KSVG Hier: Vergabe gem. VOB Albert-Schweitzer-Gymnasium Dillingen, Lieferung und Montage Fenster mit Sonnenschutz

11. Information über eine Dringlichkeitsvergabe gem. § 180 KSVG hier: Vergabe gem. VOB BBZ Lebach - Neubau Mensa, Elektroarbeiten

12. Information über eine Dringlichkeitsvergabe gem. § 180 KSVG hier: Vergabe gem. VOB BBZ Lebach - Neubau Mensa Innenputz- u. Trockenbauarbeiten

13. Information über eine Dringlichkeitsvergabe gem. § 180 KSVG hier: Vergabe gem. VOB TGBBZ Dillingen - Modernisierung Werkhalle Fliesenarbeiten

14. Vergabe gem. VOB Gemeinschaftsschule Saarwellingen -Schule an der Waldwies Elektroarbeiten

15. Vergabe gem. VOB Max-Planck-Gymnasium Saarlouis Lieferung und Montage Brandschutztüren

16. Auftragsvergabe zur Migration des Fachverfahrens OK.Vorfahrt nach OK.Verkehr inkl. i-Kfz Fachdienste und weiterer OZG-Dienste im Amt 36

17. Auftragsvergabe zur Lieferung diverser IT-Hardware, außerhalb von Rahmenverträgen

18. Beitritt zu den neuen Rahmenvereinbarungen der Länder Rheinland-Pfalz und Saarland "LDI-Rahmenvereinbarungen 2022 - kurz Hardware 2022" zur Beschaffung diverser IT-Hardware

19. Benennung der Vertreterinnen/Vertreter des Landkreises Saarlouis in die Schulregionkonferenz 2022 - 2024

20. Herstellung des Benehmens zur Besetzung von Stellen von Schulleitungen nach § 21 Abs. 3 SchoG

21. Verschiedenes


66740 Saarlouis, den 02.09.2022

Der Landrat
des Landkreises Saarlouis
Patrik Lauer