Sitzung des Kreistages, 13. April 2021, 18.00 Uhr
Der Kreistag des Landkreises Saarlouis ist zu einer Sitzung einberufen worden:
Sitzungstermin: Dienstag, 13.04.2021, 18:00 Uhr
Sitzungsort: Die Sitzung findet in Form einer Videokonferenz statt.
Die Sitzung des Kreistages findet in Form einer Videokonferenz statt. Die Information der Öffentlichkeit wird nach § 171 Nr. 15 KSVG i.V.m. § 51a Abs. 6 KSVG durch die Übertragung von Bild und Ton des öffentlichen Teils der Sitzung in den Großen Sitzungssaal des Landratsamtes gewährleistet.
Gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse vom 01.12.2020 findet um 18:00 Uhr, vor Eröffnung der Kreistagssitzung, eine
BÜRGER/INNENFRAGESTUNDE
statt. In ihr können Einwohner/innen des Landkreises Saarlouis den Fraktionen Fragen stellen. Sie soll im Regelfall 30 Minuten nicht überschreiten.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Bericht über die Entwicklung der Beteiligungen des Landkreises Saarlouis im Jahr 2019
3. Verkehrsentwicklungsplan für den Öffentlichen Personennahverkehr des Saarlandes (VEP ÖPNV), hier: Anhörung nach § 10 Abs. 1 ÖPNV-Gesetz
4. Nahverkehrsplan des Landkreises Saarlouis, hier: Ergänzung wegen geplanter Einrichtung kommunaler Bürgerbusse
5. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6. Information über eine Dringlichkeitsanordnung gem. § 180 Abs. 1 KSVG hier: Vergaben im Rahmen des "DigitalPakt Schule 2019-2024"
7. Information über eine Dringlichkeitsanordnung gem. § 180 Abs. 1 KSVG hier: Finanzielle Abwicklung der Beschaffung mobiler Endgeräte für SGB II-Empfänger, außerplanmäßige Mittelbereitstellung
8. Vorstellung der Planung des neugestalteten Schatzgartens
9. Vergabe gem. VOB Kreissporthalle Lebach - Generalsanierung hier: Fassadensanierung Vorhangfassade
10. Vergabe gem. VOB Gemeinschaftsschule Überherrn - Schule am Warndtwald hier: Fenstersanierung - Lieferung und Montage von Alu-Fenster u. -Außentüren
11. Verschiedenes
66740 Saarlouis, den 09.04.2021
Der Landrat
des Landkreises Saarlouis
Patrik Lauer
