Sitzung des Kreistages, 17. November 2022, 17.00

Veröffentlicht am: 14.11.2022

Der Kreistag des Landkreises Saarlouis ist zu einer Sitzung einberufen worden:

Sitzungstermin:    Donnerstag, 17.11.2022, 17:00 Uhr
Sitzungsort:    Die Sitzung findet in Form einer Videokonferenz statt.

Die Information der Öffentlichkeit wird nach § 171 Nr. 15 KSVG i.V.m. § 51a Abs. 6 KSVG durch die Übertragung von Bild und Ton des öffentlichen Teils der Sitzung in den Großen Sitzungssaal des Landratsamtes gewährleistet. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung im großen Sitzungssaal des Landratsamtes teilnehmen.

Gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse vom 01.12.2020 findet um 17:00 Uhr, vor Eröffnung der Kreistagssitzung, eine

BÜRGER/INNENFRAGESTUNDE

statt. In ihr können Einwohner/innen des Landkreises Saarlouis den Fraktionen Fragen stellen. Sie soll im Regelfall 30 Minuten nicht überschreiten.

TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung


2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2022, öffentlicher Teil


3. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Ergänzung


4. Vorschläge für die Bestellung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern des Landessozialgerichts und des Sozialgerichts für Angelegenheiten des Sozialgesetzbuches (SGB) XII und des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) für die 16. Amtsperiode


5. Satzungsänderung der Kreissparkasse Saarlouis


6. Information über Photovoltaikanlagen an kreiseigenen Standorten


7. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2022, nichtöffentlicher Teil


9. Überplanmäßige Bereitstellung von Tilgungsleistungen


10. Zuwendung aus Mitteln des Landeshaushaltes des Ministeriums für Bildung und Kultur zur Förderung von standortspezifischen Projekten in Schulen in sozialen Brennpunkten, hier: Projekt „Schulen stark machen“ an der GemS Lebach Theeltalschule – Außerplanmäßige Bereitstellung der Mittel im Produkt 2.1.01.03


11. Vergabe zur Erneuerung des Sirenenwarnsystems im Landkreis Saarlouis


12. Befristete Einstellung von Sozialarbeiter/Sozialpädagogen im Fallmanagement beim Jobcenter - Vorstellungsgespräche am 04.11.2022


12.1. Befristete Einstellung von Sozialarbeiter/Sozialpädagogen im Fallmanagement beim Jobcenter - Ergänzung


13. Sachbearbeitung für die Bearbeitung von Widerspruchs- und Gerichtsverfahren sowie für die Richtwertermittlung Kosten der Unterkunft und Heizung


14. Verlängerung befristete Übertragung der Tätigkeiten eines Bereichsleiters (m/w/d) im Bereich Zentrale Dienste des Jobcenters


15. Verlängerung eines befristeten Beschäftigungsverhältnisses eines Psychologen beim Schulpsychologischen Dienst


16. Befristete Einstellung als Projektmanager bei der Stabsstelle Kommunales Bildungsmanagement - Vorstellungsgespräche am 10.11.2022


16.1. Befristete Einstellung als Projektmanager (m/w/d) bei der Stabsstelle Kommunales Bildungsmanagement - Ergänzung


17. Stellenausschreibungen zur Besetzung der Leitung der Zentralen Vergabestelle sowie mehrerer Sachbearbeiterstellen


18. Verschiedenes


66740 Saarlouis, den 11.11.2022

Der Landrat
des Landkreises Saarlouis
Patrik Lauer