Sitzung des Kreistages, 19. Mai 2022, 17.00 Uhr
Der Kreistag des Landkreises Saarlouis ist zu einer Sitzung einberufen worden:
Sitzungstermin: Donnerstag, 19.05.2022, 17:00 Uhr
Sitzungsort: Die Sitzung findet in Form einer Videokonferenz statt.
Die Information der Öffentlichkeit wird nach § 171 Nr. 15 KSVG i.V.m. § 51a Abs. 6 KSVG durch die Übertragung von Bild und Ton des öffentlichen Teils der Sitzung in den Großen Sitzungssaal des Landratsamtes gewährleistet. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können unter Beachtung des jeweils gültigen Hygienekonzeptes am öffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen. Sie werden gebeten, sich vorab unter sitzungsdienst@kreis-saarlouis.de anzumelden.
Gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse vom 01.12.2020 findet um 17:00 Uhr, vor Eröffnung der Kreistagssitzung, eine
BÜRGER/INNENFRAGESTUNDE
statt. In ihr können Einwohner/innen des Landkreises Saarlouis den Fraktionen Fragen stellen. Sie soll im Regelfall 30 Minuten nicht überschreiten.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Wirtschaftsplan der BQ für 2022
3. Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Verkehrs- und Energiebeteiligungsgesellschaft mbH
4. Benennung der Vertreter des Landkreises Saarlouis in die Mitgliederversammlung des Vereins Naturpark Saar-Hunsrück e. V.
5. Vorstellung touristisches Erschließungskonzept Sudelfels
6. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7. Information über die Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2020
8. Vergabe gem. VOB TGBBZ Dillingen - Werkhalle - Lieferung und Montage Fenster mit Sonnenschutzverglasung
9. Vergabe gem. VOB Gemeinschaftsschule Wadgassen-Hostenbach, Standort Bous Lieferung und Montage Fenster 2. BA
10. Vergabe gem. VgV Einführung eines Dokumentenmanagementsystems in der Kreisverwaltung
11. Vergabe gem. VgV Erbringung von Postdienstleistungen
12. Neu- und Erweiterungsbau zur Schaffung neuer Schul- und Verwaltungsräume an der Gemeinschaftsschule Johannes-Gutenberg-Schule in Schwalbach
13. Erweiterung und Ausbau des Katastrophenschutzzentrums des Landkreises Saarlouis in Schwalbach
14. Verlängerung eines befristeten Beschäftigungsverhältnisses beim Allgemeinen Sozialen Dienst des Kreisjugendamtes
15. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten der Leitung der Jugendwerkstatt / Haus des Jugendrechts
16. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten einer Sachgebietsleitung im Sachgebiet 1 "Jugendhilfeplanung und Fachcontrolling"
17. Umwandlung mehrerer befristeter Beschäftigungsverhältnisse in unbefristete Beschäftigungsverhältnisse beim Allgemeinen Sozialen Dienst des Kreisjugendamtes
18. Übertragung der Tätigkeiten der Sachgebietsleitung der Örtlichen Betreuungsbehörde auf Probe
19. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten der Sachgebietsleitung Sozialpsychiatrischer Dienst beim Gesundheitsamt
20. Dauerhafte Einstellung mehrerer Sachbearbeiter (m/w/d) für die Bearbeitung von Widerspruchs- und Gerichtsverfahren beim Jobcenter in Vollzeit oder Teilzeit – Vorstellungsgespräche am 04.04. und 06.04.2022
20.1. Dauerhafte Einstellung mehrerer Sachbearbeiter (m/w/d) für die Bearbeitung von Widerspruchs- und Gerichtsverfahren beim Jobcenter in Vollzeit oder Teilzeit
21. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten einer Fachkraft im Bearbeitungsservice SGB II (Leistung) beim Jobcenter
22. Dauerhaft Übertragung von Tätigkeiten in der Sachbearbeitung beim Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung
23. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten des Sachgebietsleiters (m/w/d) des Sachgebietes III "Rechtsfragen in Straßenverkehrsangelegenheiten, Fahrerlaubnisse, Transporte" bei der Straßenverkehrszulassungsstelle
24. Dauerhafte Übertragung von Tätigkeiten in der Sachbearbeitung bei der Straßenverkehrszulassungsstelle im Bereich Großraum- und Schwerlastverkehr
25. Dauerhafte Übertragung von Tätigkeiten in der Sachbearbeitung beim Amt für Klima, Umwelt, Regional- und Tourismusentwicklung im Sachgebiet 3 Tourismus und Regionalentwicklung
26. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten im Vorzimmer des Landrates sowie befristete Stellenausschreibung der Tätigkeiten eines Sachbearbeiters beim Amt für Grundsatzangelegenheiten, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
27. Verschiedenes
66740 Saarlouis, den 13.05.2022
Der Landrat
des Landkreises Saarlouis
Patrik Lauer
