Sitzung des Kreistages, 26. Januar 2021, 17.00 Uhr
Der Kreistag des Landkreises Saarlouis ist zu einer Sitzung einberufen worden:
Sitzungstermin: Dienstag, 26.01.2021, 17:00 Uhr
Sitzungsort: Die Sitzung findet in Form einer Videokonferenz statt.
Die Sitzung des Kreistages findet in Form einer Videokonferenz statt. Die Information der Öffentlichkeit wird nach § 171 Nr. 15 KSVG i.V.m. § 51a Abs. 6 KSVG durch die Übertragung von Bild und Ton des öffentlichen Teils der Sitzung in den Großen Sitzungssaal des Landratsamtes gewährleistet.
Gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse vom 01.12.2020 findet um 17:00 Uhr, vor Eröffnung der Kreistagssitzung, eine
BÜRGER/INNENFRAGESTUNDE
statt. In ihr können Einwohner/innen des Landkreises Saarlouis den Fraktionen Fragen stellen. Sie soll im Regelfall 30 Minuten nicht überschreiten.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.11.2020, öffentlicher Teil
3. Information über eine vierte Corona-Dringlichkeitsanordnung gemäß § 180 Abs. 1 KSVG vom 18.12.2020
4. Fortschreibung der Richtlinien für die Personalbezuschussung (Saarlouiser Modell) und der Förderrichtlinien für die Jugendarbeit
5. Implementierung eines Praktikumsportals als gemeinsames Instrument der Wirtschaftsförderung und des Kommunalen Bildungsmanagements im Landkreis Saarlouis
6. Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2020 - 2024
7. Stellenpläne für das Haushaltsjahr 2021
Teil A - Beamtinnen und Beamte
Teil B - Tariflich Beschäftigte
8. Haushalt 2021 Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit
9.Haushalt 2021 Ergebnishaushalt
9.1. Haushalt 2021 - Ergänzende Anlagen
10. Haushaltssatzung 2021
11. Ermächtigung zur Aufnahme des in der Haushaltssatzung 2021 festgesetzten Kreditbetrages
12. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
13. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des KTA für Rechnungsprüfungsangelegenheiten vom 08.12.2020
14. Information über eine Dringlichkeitsanordnung gem. § 180 Abs.1 KSVG vom 22.12.2020
hier: Mittelbedarf im Rahmen der Coronapandemie zur Fenstersanierung GemS Überherr
15. Information über eine Dringlichkeitsanordnung gem. § 180 Abs. 1 KSVG vom 22.12.2020
hier: Mittelbedarf im Rahmen der Coronapandemie zur Fenstersanierung BBZ Lebach
16. Vergabe gem. VOB
BBZ Lebach - Lieferung und Montage von Los 1: Fenstern, Los 2: Fluchttüren, Los 3: Sonnenschutz
17. Niederschlagung einer nicht mehr eintreibbaren Forderung im Dreieck - örtliche Zuständigkeit der Jugendhilfe und sachliche Zuständigkeit des Landesamtes für Soziales
18. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Finanzierung einer Verfahrensbetreuung betreffend das Fachverfahren R 23 im Bereich der Gesundheitsämter und der Schul-psychologischen Dienste
19. Stellenausschreibung zur Einstellung eines stellvertretenden Amtsleiters (m/w/d) im Amt für Grundsatzangelegenheiten, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
20. Stellenausschreibung zur Besetzung der Stelle des Amtsleiters (m/w/d) beim Amt für Immobilienmanagement
21. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten eines Sachbearbeiters (m/w/d) bei der Koordinierungsstelle Soziale Kommunalentwicklung (KSKO)
21.1. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten eines Sachbearbeiters (m/w/d) bei der Koordinierungsstelle Soziale Kommunalentwicklung (KSKO)
22. Dauerhafte Einstellung eines Dipl.-Ingenieurs (FH) bzw. Bachelors of Engineering / Science für Elektrotechnik (m/w/d) beim Kreisbauamt
23. Stellenausschreibung zur Besetzung der Stelle eines Architekten (m/w/d) beim Kreisbauamt
24. Dauerhafte Einstellung mehrerer Ärzte (m/w/d) beim Gesundheitsamt
25. Dauerhafte Einstellung eines Dipl.-Sozialarbeiters/Sozialpädagogen (m/w/d) mit staatlicher Anerkennung im Gesundheitsamt - Suchtprävention
25.1. Dauerhafte Einstellung eines Dipl.-Sozialarbeiters/Sozialpädagogen (m/w/d) mit staatlicher Anerkennung im Gesundheitsamt - Suchtprävention
26. Dauerhafte Einstellung eines Dipl.-Sozialarbeiters/Sozialpädagogen (m/w/d) mit staatlicher Anerkennung im Gesundheitsamt
26.1. Dauerhafte Einstellung eines Dipl.-Sozialarbeiters/Sozialpädagogen (m/w/d) mit staatlicher Anerkennung im Gesundheitsamt
27. Verschiedenes
66740 Saarlouis, den 20.01.2021
Der Landrat
des Landkreises Saarlouis
Patrik Lauer
