Sitzung des Kreistages, 14. Dezember 2023, 16.30 Uhr
Der Kreistag des Landkreises Saarlouis ist zu einer Sitzung einberufen worden:
Sitzungstermin: Donnerstag, 14.12.2023, 16:30 Uhr
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal des Landratsamtes
Gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse vom 01.12.2020 findet um 16:30 Uhr, vor Eröffnung der Kreistagssitzung, eine
BÜRGER/INNENFRAGESTUNDE
statt. In ihr können Einwohner/innen des Landkreises Saarlouis den Fraktionen Fragen stellen. Sie soll im Regelfall 30 Minuten nicht überschreiten.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 19.10.2023 und 21.11.2023, öffentlicher Teil
3. Unterrichtung gemäß § 115 Abs. 1 KSVG über den Wirtschaftsplan der Verkehrs- und Energiebeteiligungsgesellschaft des Landkreises Saarlouis mbH für das Geschäftsjahr 2024
4. Unterrichtung gem. § 115 Abs. 1 KSVG über den Wirtschaftsplan der Flugplatz Düren -Untere Saar- Betriebsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2024
5. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Ergänzung
6. Benennung eines Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Saarlouis
7. Erste Abiturientenbefragung im Landkreis Saarlouis
8. Verteilung der Mittel aus dem Aufkommen der Feuerschutzsteuer
Bezuschussung von Feuerwehrfahrzeugen und feuerwehrtechnischen Geräten der Städte und Gemeinden des Landkreises Saarlouis im Jahre 2023
9. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Bereich der Jugendhilfe
10. Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des ÖGD-Paktes - Teilprojekt b) "Digitale Scouts"
11. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Bereich des Jobcenters
12. Überplanmäßige Bereitstellung von Zinsleistungen
13. Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023-2027
14. Stellenpläne für das Haushaltsjahr 2024
Teil A - Beamtinnen und Beamte
Teil B - Tariflich Beschäftigte
15. Haushalt 2024 Finanzhaushalt - Investitionstätigkeiten
16. Haushalt 2024 Ergebnishaushalt
16.1. Haushalt 2024 - Ergänzende Anlagen
17. Haushaltssatzung 2024
18. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
19. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 19.10.2023 und 21.11.2023, nichtöffentlicher Teil
20. Information über die Interimsvergabe für die Gebäudereinigungsleistungen in den Gebäuden des Landkreises Saarlouis (Regionallose 1 und 4) für die Zeit vom 01.01.-29.02.2024
21. Abschluss eines Mietvertrages für die Nutzung von Räumlichkeiten des Jobcenters und des Kommunalen Bildungsmanagements des Landkreises Saarlouis in den Geschäftsräumen der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung Untere Saar mbH (WFUS)
22. Abschluss eines Mietverhältnisses über die Räumlichkeiten des Jobcenters und des Gesundheitsamtes in Lebach
23. Vergabe gem. VOB
verschiedene Schulstandorte im Landkreis Saarlouis
- Errichtung von PV-Anlagen
24. Dauerhafte Einstellung von mehreren Sachbearbeitern für den Aufgabenbereich Führung von Vormundschaften und Pflegschaften im Kreisjugendamt - Vorstellungsgespräche am 24.11.2023
24.1. Dauerhafte Einstellung von mehreren Sachbearbeitern für den Aufgabenbereich Führung von Vormundschaften und Pflegschaften im Kreisjugendamt - Ergänzung
25. Umwandlung eines befristeten Beschäftigungsverhältnisses in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis beim Gesundheitsamt
26. Externe Stellenausschreibung zur dauerhaften Einstellung eines Arztes (m/w/d) beim Gesundheitsamt
27. Stellenausschreibung zur befristeten Besetzung der Stelle eines Dipl.-Ingenieurs (FH) bzw. Bachelors in den Bereichen Energie- und Ressourcenmanagement, Verfahrenstechnik, Versorgungstechnik, Wirtschaftsingenieurwesen oder Elektrotechnik (m/w/d)
28. Stellenausschreibung zur dauerhaften Besetzung der Stelle eines Diplom-Ingenieurs (FH) bzw. Bachelors of Engineering/Science für Elektrotechnik (m/w/d) beim Kreisbauamt
29. Externe Stellenausschreibung zur dauerhaften Besetzung einer Stelle als Sachbearbeiter beim Amt für Finanzen, Vermögen und Beteiligungen
30. Besetzung Sachbearbeitung Stabsstelle Digitalisierung
31. Externe Stellenausschreibung zur dauerhaften Besetzung einer Stelle im Bewerbungsmanagement beim Personalamt
32. Übernahme von Inspektoranwärtern
33. Verschiedenes
66740 Saarlouis, den 07.12.2023
Der Landrat
des Landkreises Saarlouis
Patrik Lauer
